Sozialticket.org ~ 29.08.2009
Sozialticket.gov/Bundespolitik/Koalitionsfrage
Seit gut einem Jahrzehnt treten Sozialnetz
& Blumenwiese
dafuer ein, dass Arbeitslosen & Sonstigen Kassiererly
von SGB-Cash verbilligte Fahrscheine ausgestellt werden.
Das Fahren mit Bussen & Bahnen ist mancherorts deutlich
teurer als die komplexen mathematischen Operationen
zum Berechnen vom Regelsatz durch die Bunderegierung
zur Grundlage ihrer seltsamen Statistik machen.
Der Regelsatz verzeichnet Ticketkurse zwischen
15 & 20 Euro pro Monat.
Gezahlt werden z.B in Berlin mehr als 30 €.
Damit bundesweit gleiche Chancen zur Jobsuche ff.
bestehen muss der Bundestag ins Sozialgesetzbuch
einen Passus einschleusen, wonach die Verkehrs-
firmen bei der Vergabe von Auschreibungen ueber
ihr Angebot im Tarif ein Sozialticket anzubieten
haben sofern die anderen Fahrkarten mehr kosten
als es beim Berechnen vom Regelsatz vorgesehen ist.
Damit waere einklagbar sichergestellt dass in jeder
Kreisfreien Stadt, jedem Landkreis die realen Kosten
fuers Rumstrolchen auch der Kosten
~ Vermutung
im
per Regelsatz definierten Einkommen dieser Nutzer
entsprechen.
Praktisch ist dies derzeit naemlich kaum irgendwo
der Fall wo nicht Sozialtickets den Markt tunen.
Die Uebernahme entstehender Mehrkosten kann
das Gesetz dabei zweckmaessigerweise dem Bund
zuordnen so dass fuer die Busfirmen ein zentraler
Ansprechpartner vorhanden ist. Dies vermindert
Gefahren von Korruption & europa:widriger
Subventionspraxis.
Das Sozialticket mutiert so zu einer
Pflichtleistung
deren Angebot die staatlichen Stellen sicherstellen
muessen. Wo permanenter Notstand im Staatshaus-
halt besteht verhindert dies, dass diese Schutzbriefe
gegen Schwarfahrer
~ Kontrollen
jedesmal zum
Streitapfel von Cut
~ Quetschern
werden wenn dort
wiedermal Sparhans angesagt ist.
In Berlin kennt man solche Phasen inzwischen aus-
giebig: 1996, 2002 & 2004 bis 2005 kam es zu
Krisen der Stadtpolitik & Des sozialen Sicherheits-
Empfindens breiter Schichten in der Bevoelkerung
weil Arbeitslosenticket & Sozialkarte laufend auf
dem Pruefstand des Bezahlbaren gerieten.
Andererseits konnten inzwischen praktisch alle
Forderungen von Nu10j
~ Sozialnetz :
Die Soliden
zur Fahrschein
~ Politik
in Berlin reale Gestalt an-
nehmen waehrend manch andere zurecht konstru-
ierte Parole der vergangenen 10 Jahre ihr Haltbar-
keitsdatum eindeutig ueberschritten hat.
Bis auf den Preis wohlgemerkt. Und an dem dreht
weise Politik am besten ueber die Bundesschraube.
.
Sozialticket ins SGB ::: Diese Minima Ratio muss
der nexte Bundestag zur Kenntnis nehmen und er
wird dies tun. Immerhin gibt es noch weite Land-
striche ohne jeden sozial angepassten Tarif. Eine
Fehlentwicklung auf die wir auch schon vor Jahren
aufmerksam machten mit dem alle potentiellen
Interessenten wach:uettelnden Schlachtruf : : :
Die Letzten beissen die Hunde !
Eine von wenigen Alternativen Moeglichkeiten
der Gestaltung fand Baunatal bei Kassel: Dort
zahlen Jobcenter oder Sozialamt fuer den Differenz-
Betrag zwischen realem Ticketpreis & Der frivolen
Spekulation des Gesetzgebers zum Regelsatz obliga-
torisch die fehlenden Euros als Zuzahlung in Bar aus.
.
Solche Moeglichkeiten kann das SGB ja offen lassen.
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~ 999 Trittbretter & Der Name des Zuges ist das Geheimnis
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